Am Samstag, den 16. April 2022, beteiligte sich unser Bündnis am diesjährigen Ostermarsch am Oranienplatz. Unter dem Motto „Wir zahlen nicht für euren Krieg!“ schlossen sich 200 Menschen unserem Block an, der unter klar klassenkämpferischen und antimilitaristischen Losungen durch Kreuzberg zog. Unsere Position, das ist die der Werktätigen in der Ukraine, die vor den Bomben der russischen Armee fliehen müssen. Unsere Position ist die der deutschen Werktätigen, die unter Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Benzin leiden. Unsere Position ist die der russischen Werktätigen, deren Lebensbedingungen sich unter den Sanktionen rapide verschlechtern. Wir positionieren uns an der Seite unserer Klasse und konsequent International. Wir umhüllen uns nicht mit Nationalfahnen an der Seite der Herrschenden. Das haben wir mit einem ausdrucksstarken Bündnisblock optisch und mit deutlichen Redebeiträgen auch inhaltlich in die traditionelle Demonstration tragen können. Für unsere erste gemeinsame Aktion als frisch gegründetes Bündnis, wie auch für die Tatsache, dass wir das erste mal seit vielen Jahren einen klar revolutionären Ausdruck auf die Demonstration gebracht haben, werten wir die Aktion als vollen Erfolg aus.
Wir sehen uns in solidarischer Abgrenzung zu den pazifistischen Aktivist:innen der FRIKO. Wir sehen uns in Gegnerschaft zu den rechtsoffenen Kräften um die so genannte „Freie Linke“, „Die Basis“ und auch den Kriegsbefürworter:innen des so genannten „Alternativen Ostermarschs“. Die Bellizist:innen und die Querdenker:innen bilden zwei Seiten einer falschen und schlussendlich rechten, bürgerlichen Politik ab. Während erstere annehmen, sie könnten mit einer faschistisch unterwanderten Anti-Corona-Bewegung Bewegungspolitik gegen die Herrschenden machen, suchen letztere ihr Heil in der imperialistischen Bundesregierung und verkaufen deren Kriegspolitik als „Selbstverteidigungsmaßnahme“. Wir wollen betonen, dass die rechten Kräfte auf der pro-ukrainischen Kriegsdemonstration des so genannten „Alternativen Ostermarschs“ klar dominierten. Die Soziale Frage war hier gänzlich abwesend und wurde von plumpem Nationalismus unter dem Vorwand des „Selbstverteidigungsrechts“ überschattet. Dahingegen wurden auf dem traditionellen Ostermarsch am Oranienplatz die Soziale Frage und Antimilitarismus unter Abwesenheit von nationalistischen Bekenntnissen verbunden. Die handvoll rechtsoffener Querschläger der so genannten „Freien Linken“ waren hier so marginalisiert, dass sie alleine, ganz hinten und isoliert laufen mussten. Wir hätten uns in der weitergehenden Durchsetzung eines antifaschistischen Konsenses die tatkräftige Hilfe aktiver Antifaschist:innen gewünscht, die dem Ostermarsch aus unserer Meinung nach falschen Gründen fern blieben und damit statt um politische Positionen zu kämpfen, wieder einmal politische Räume preisgeben. Eben das ist unserer Meinung nach Antifaschismus nicht. So bleibt das diesjährige Ergebnis diesbezüglich ausbaufähig und motiviert vielleicht einige, uns im kommenden Jahr tatkräftig beizustehen, statt mit pseudokritischen Kommentaren den Eindruck zu erwecken, wir hätten etwas ganz anderes vorgehabt.
Explizit solidarisch erklären möchten wir uns mit den aufrechten Antimilitarist:innen der FRIKO, die sich der Hetze der herrschenden Klasse widersetzten und gegen die Kriegstreiber Habeck, Lambsdorf und Thierse einen widerständigen Ostermarsch setzten. Dies mit klaren Positionen zu Abrüstung, Gegnerschaft zum Krieg und zur NATO in der derzeitigen kriegsverhetzten Situation getan zu haben, beweist Mut und verdient bei aller inhaltlichen Kritik in Einzelfragen unseren Respekt.
Auf einen stärkeren revolutionären Ausdruck im kommenden Jahr!
Internationalistisches Bündnis Nordberlin [IBN], 21.04.2022
